Ökonomische Instrumente der Luftreinhaltung

Trotz zurückliegender Erfolge auf dem Feld der Luftreinhaltepolitik werden in Deutschland die seit 2010 geltende nationale Höchstmenge für Ammoniakemissionen überschritten und die Grenzen der Jahresmittelwerte für NO2 an vielen Messstationen nicht eingehalten. Zudem ist zu erwarten, dass die Belastungen durch Feinstaub nur langsam abnehmen werden. Nicht nur für die Umwelt, sondern auch für die menschliche Gesundheit haben diese Überschreitungen Folgewirkungen und führen zu hohen Kosten.

Die bisherigen ordnungsrechtlichen Instrumente in der Luftreinhaltung reichen bisher nicht aus, um die definierten Höchstmengen einzuhalten und die Umweltziele zu erfüllen. Würden bestehende ordnungs- und planungsrechtliche Maßnahmen hingegen durch ökonomische Instrumente ergänzt, könnte die Luftschadstoffbelastung ökonomisch effizient und ökologisch effektiv vermindert werden.

In Zusammenarbeit mit dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) analysierte adelphi im Auftrag des Umweltbundesamtes den Einsatz ökonomischer Instrumente für die Luftreinhaltung. Zunächst wurden in einer umfangreichen Recherche bereits bestehende und potenziell mögliche lokale, regionale, nationale und internationale ökonomische Instrumente im Bereich der Luftreinhaltung identifiziert und übersichtlich zusammengestellt. Im zweiten Schritt wurde ein Kategorisierungsschema für die zuvor identifizierten Instrumente entwickelt.

Auf Basis einer umfangreichen Literaturanalyse wurden anschließend alle Instrumente hinsichtlich verschiedener Kriterien wie u.a. der ökonomischen Effizienz, der ökologischen Effektivität oder dem Potenzial für eine Anwendung in Deutschland beschrieben und einer ersten Bewertung unterzogen.

Hierauf aufbauend wurde für sieben ausgewählte Instrumente eine Detailanalyse durchgeführt, die auf einer vertieften und gezielten Analyse der Literatur anhand von vorher festgelegten Bewertungskriterien sowie einer Expertenbefragung basierte. Bewertet wurde die Übertragbarkeit der schwedischen NOx-Steuer für Großfeuerungsanlagen, der schwedischen Hafen- und Fahrwassergebühren und einer Abwrackprämie nach kanadischem Vorbild auf den deutschen Kontext. Des Weiteren wurde die Umgestaltung der Lkw-Maut und der Parkraumbewirtschaftung sowie die Einführung von emissionsabhängigen Landeentgelten und einer Stickstoffüberschussabgabe untersucht.

adelphi hat das Projekt koordiniert und die Zusammenstellung, Kategorisierung und Bewertung der internationalen Instrumente übernommen. Zudem führte adelphi im Rahmen der Detailanalyse die Expertenbefragung und Bewertung zur Anwendbarkeit der internationalen Instrumente in Deutschland durch.