Bedarf und Möglichkeiten zur Finanzierung eines globalen Abkommens zur Reduzierung von Plastikverschmutzung

Plastikmüll gelangt in zunehmenden Mengen in die Weltmeere. Das hat weitreichende ökologische, soziale und wirtschaftliche Folgen. Eine wachsende Anzahl unterschiedlicher Akteurinnen und Akteure vergleicht dieses Thema deshalb sogar mit anderen drängenden und menschengemachten globalen Umweltproblemen historischen Ausmaßes wie dem Klimawandel. Sie fordern daher ein globales Abkommen, um die Plastikverschmutzung zu reduzieren. In den vergangenen Jahren gewannen diese Forderungen zunehmend an politischem Schwung, zum Beispiel mit der Initiative der Regierungen Deutschlands, Ghanas und Ecuadors, noch im Jahr 2021 eine ministerielle Konferenz abzuhalten, die Verhandlungen über ein solches globales Abkommen initiieren soll. Ein zentrales Thema dieser Verhandlungen und eine wesentliche Bedingung für die Wirksamkeit eines möglichen globalen Abkommens wird auch die Frage sein, ob und wie ausreichende finanzielle Ressourcen zur wirksamen Umsetzung des Abkommens mobilisiert und bereitgestellt werden können.

Vor diesem Hintergrund hat der Nordische Ministerrat ein Projekt initiiert, in dem Optionen herausgearbeitet werden sollen, wie der grundlegende finanzielle Rahmen gestaltet werden kann und welche unterschiedlichen Mechanismen es zur Mobilisierung und Bereitstellung finanzieller Ressourcen im Rahmen eines solchen globalen Abkommens zur Reduzierung von Plastikverschmutzung gibt. Das Projekt verlief in mehreren Schritten.

Es begann mit einer Einschätzung des Finanzbedarfs des möglichen Abkommens: Welche internationalen und nationalen Maßnahmen erfordern finanzielle Ressourcen im Rahmen eines möglichen globalen Abkommens? Wofür und wo werden finanzielle Ressourcen am dringendsten benötigt?

Daran schloss sich eine Einschätzung des ökonomischen Potenzials einer globalen Kreislaufwirtschaft für Plastik an sowie der Möglichkeiten eines Abkommens, dieses Potenzial zu nutzen: Welches Potenzial hat eine solche Plastikkreislaufwirtschaft? Wo müssten die Finanzierungsmechanismen des möglichen globalen Abkommens ansetzen, um dieses Potenzial am besten zu nutzen?

Schließlich wurden unterschiedliche Optionen für den grundlegenden finanziellen Aufbau des möglichen globalen Abkommens und für die Mobilisierung und Bereitstellung von finanziellen Ressourcen durch öffentliche und private Akteure und Akteurinnen erarbeitet sowie spezifische Finanzierungsmechanismen entwickelt, mit deren Hilfe das Abkommen sektorenübergreifend auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene umgesetzt werden kann. Welche Möglichkeiten bestehen, den intergouvernementalen Prozess im Rahmen des Abkommens und seine Organe zu finanzieren? Welche Möglichkeiten bestehen, finanzielle Ressourcen in der multi- und bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zu mobilisieren und bereitzustellen? Welche Möglichkeiten bestehen, finanzielle Ressourcen im nationalen Kontext sowie durch private Akteurinnen und Akteure zu mobilisieren und bereitzustellen? Welche Ziele, Modalitäten und Funktionen kennzeichnen die unterschiedlichen Möglichkeiten?

Mit dem Projekt trug adelphi zur internationalen Diskussion über die Ausgestaltung eines möglichen globalen Abkommens zur Reduzierung der Plastikverschmutzung bei. adelphi ging es dabei vor allem darum, tragfähige Optionen herauszuarbeiten, die es ermöglichen, ein solches Abkommen wirksam umzusetzen. Die Studie soll so eine Grundlage für Entscheidungstragende schaffen, die sie über unterschiedliche Optionen in der Gestaltung des grundlegenden finanziellen Rahmens sowie unterschiedlicher Mechanismen zur Mobilisierung und Bereitstellung finanzieller Ressourcen informiert und die sie in der weiterführenden multilateralen Entscheidungsfindung darüber nutzen können.