Eine europäische ökologische Industriepolitik

Ein wichtiges Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Frühjahr 2007 war es, stärker ins Zentrum der Betrachtungen zu rücken, dass ein aktiver Umweltschutz auch aus wirtschaftlicher Sicht erforderlich und sinnvoll ist. Entsprechend wurde das Thema in verschiedenen EU-Gremien intensiv vorbereitet und schließlich in den informellen Umweltministerrat im Juni 2007 in Essen eingebracht. Dort konnte es erfolgreich verhandelt werden. Die EU-Mitgliedstaaten stimmten darin überein, dass die europäische Wettbewerbsfähigkeit durch geeignete umweltpolitische Maßnahmen deutlich gefördert werden kann und dass konkrete zusätzliche Anstrengungen hierzu erforderlich sind. adelphi unterstützte das Bundesumweltministerium bei der inhaltlichen Vorbereitung des Umweltministertreffens und wirkte an der Erstellung eines Arbeitspapiers als Grundlage der Diskussion der Minister mit. Das Papier zeigt die Chancen einer ökologischen Industriepolitik in Europa auf und beschreibt Stärken und Schwächen derzeitiger EU-Politiken mit Blick auf die Nutzung der Wachstumspotenziale, die sich aus der ökologischen Umstrukturierung der europäischen Wirtschaft (verstärkte Energie- und Ressourceneffizienz, breiter Einsatz erneuerbarer Energien etc.) ergeben. Weiterhin identifiziert das Dokument wichtige künftige Aktivitäten der EU zur Nutzung dieser Potenziale und skizziert eine umfassende Strategie mit Blick auf eine europäische ökologische Industriepolitik.