Internationale Umweltgovernance weiterentwickeln: Handlungsbedarf und Reformoptionen des Umweltprogramms der Vereinten Nationen

Die Umweltgovernance der Vereinten Nationen (VN) steht erneut vor fundamentalen Herausforderungen. Einige Erwartungen, die mit der Gründung der VN-Umweltversammlung (UNEA) 2014 einhergingen, haben sich bislang nicht oder kaum erfüllt. So konkurrieren weiterhin viele formal unabhängige Institutionen mit unterschiedlichen, aber überlappenden Mitgliedschaften und thematischen Zuständigkeiten um Ressourcen. Während sie einerseits versuchen, ihre Eigenständigkeit zu bewahren, müssen sie andererseits kooperieren. Zudem stehen die Arbeits- und Entscheidungsverfahren der UNEA und ihrer Organe in der Kritik, insbesondere die hohe Anzahl ihrer Resolutionen, deren zu oft geringe Qualität und unzureichende Koordination sowie die lückenhafte Umsetzung. Darüber hinaus wuchsen mit der 2030 Agenda und ihren umweltpolitischen Zielen die Anforderungen an die VN-Umweltgovernance erheblich. Nicht zuletzt beeinträchtigen die zunehmenden Reibungen im multilateralen System auch die VN-Umweltgovernance. Viele Staaten und nichtstaatliche Akteure drängen deshalb auf Reformen. Die vierte UNEA im März 2019 beauftragte daraufhin das Umweltprogramm der VN (UNEP), einen Aktionsplan zur Stärkung der Umweltgovernance vorzubereiten und bis Februar 2021 vorzulegen.

Vor diesem Hintergrund fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ein von adelphi initiiertes Projekt zur Weiterentwicklung der VN-Umweltgovernance. Das Projekt zielt darauf ab, Reformoptionen zu entwickeln, um die Fähigkeiten der VN zu steigern, die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der multilateralen Umweltpolitik erfolgreich zu bewältigen. Zwei Fragen leiten das Projekt:

  • Wie lassen sich weit(er)reichende und zielführende(re) Entscheidungen in der UNEA treffen?
  • Wie lässt sich die Zusammenarbeit zwischen UNEP und UNEA einerseits sowie multilateralen Umweltabkommen andererseits zielführend(er) und wirksam(er) gestalten?

Die Bearbeitung dieser Fragen und ihre Beantwortung erfolgen in drei aufeinander aufbauenden Schritten. In einer Kurzstudie analysiert adelphi zunächst den Handlungsbedarf und fasst diesen zusammen. Davon ausgehend erarbeitet und erörtert adelphi in mehreren Kurzstudien Reformoptionen. Zu diesem Zweck identifiziert adelphi Maßnahmen und Mechanismen, die die institutionelle Basis sowie die Arbeits- und Entscheidungsverfahren in der VN-Umweltgovernance verbessern können. Diese beiden Schritte erfolgen auf der Grundlage einer Analyse einschlägiger Studien, Dokumente und Berichte sowie Interviews mit Expert/-innen. In einer Abschlussstudie fasst adelphi schließlich den Handlungsbedarf sowie die Reformoptionen zusammen und formuliert Handlungsempfehlungen.

Mit dem Projekt trägt adelphi zur erneut aufkommenden Debatte über die Weiterentwicklung der VN-Umweltgovernance bei. Im Mittelpunkt stehen dabei Vorschläge zur Anpassung der Arbeits- und Entscheidungsverfahren von UNEP, der UNEA und ihrer verschiedenen Organe sowie zu Verbesserungen in der Koordination der zahlreichen umweltpolitischen Institutionen in den VN.