Politikinstrumente der Klimaanpassung in Deutschland

Floods in Ulm, river Danube

Vor dem Hintergrund weiter steigender Treibhausgasemissionen dreht sich die politische Diskussion neben Aspekten der Emissionsminderung zunehmend auch um Anpassung an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels. In Deutschland hat sich das Thema Klimaanpassung spätestens mit der 2008 verabschiedeten Deutschen Anpassungsstrategie (DAS) und dem dazugehörigen Aktionsplan Anpassung (2011) als eigenständiges Politikfeld etabliert.

Die Klimafolgenanpassung an den Klimawandel betrifft eine Vielzahl an Bereichen und Bevölkerungsgruppen und stellt somit ein wichtiges Querschnittsthema dar. Aus diesem Grund sieht die DAS vor, dass Klimafolgenanpassung in allen relevanten Fachpolitiken verankert und in die langfristige Planungen mit einbezogen werden sollen. Dieses „Climate-Mainstreaming“ steht derzeit allerdings erst am Anfang.

Im Rahmen des Projekts untersucht adelphi, inwieweit Klimafolgenanpassung bereits heute in der Rechtsetzung auf Bundesebene sowie in den Strategien der Bundesministerien berücksichtigt werden. Hierzu werden neben einer Literatur- und Quellenstudie auch Vertreter aller Bundesministerien persönlich befragt. Der Schwerpunkt der persönlichen Gespräche wird dabei auf möglichen Hemmnissen liegen, die einer Integration von Klimaanpassung in bestehende Regelwerke entgegenstehen. Darüber hinaus wird adelphi zu dem für 2015 vorgesehenen Fortschrittsbericht der Bundesregierung beitragen. Hierfür wird adelphi den Stand der Umsetzung des 2011 verabschiedeten Aktionsplans Anpassung auswerten.