Weiterentwicklung der deutschen Rohstoff- und Ressourcenpolitik (ROHPOLRESS)

Zu den größten globalen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Herausforderungen gehören verbesserte ökologische und soziale Standards im Bergbau sowie eine wirkungsvolle Governance des Rohstoffsektors. In Deutschland wird außerdem das Ziel ein effizienteren Rohstoff- bzw. Materialeinsatz in den Produktions- und Konsumprozessen verfolgt. Vor diesem Hintergrund hat sich die Bundesregierung in seiner Nachhaltigkeitsstrategie ehrgeizige Ziele für die Verringerung des Rohstoffverbrauchs gesetzt. Zugleich wurde in den vergangenen Jahren deutlich, dass die Stabilität der Rohstoffversorgung Deutschlands, welche in vielen Fällen auf Importe angewiesen ist, ebenfalls eine wichtige politische Zielsetzung darstellt.

Die Bundesregierung reagierte auf diese Herausforderungen mit einer eigenen Rohstoffstrategie, die von einem "Deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)" flankiert wurde. Ebenso entwickelten einige Bundesländer eigene rohstoffpolitische Analysen und Strategien. Auf Ebene der Privatwirtschaft wurde mit Gründung der "Allianz für Rohstoffe" versucht, durch gemeinsame Investitionen in Bergbauprojekte die Versorgungssicherheit zu erhöhen. Diese Strategien und Ansätze verfolgen dabei eine ganze Reihe von Zielsetzungen – von einer Erhöhung der Versorgungssicherheit über eine Verringerung des Rohstoffverbrauchs bis hin zur Verbesserung der sozialen und ökologischen Auswirkungen der Rohstoffgewinnung. Zwischen den jeweils verfolgten Zielen, politischen Steuerungsansätzen und den verantwortlichen Akteuren bestehen jedoch zum Teil entscheidende Diskrepanzen.

Im Auftrag des Umweltbundesamts (UBA) und in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer ISI sowie dem Ökoinstitut e.V. analysierte adelphi die wichtigsten laufenden und geplanten rohstoff- und ressourcenpolitischen Aktivitäten und Strategien der Bundesregierung, ausgewählter Landesregierungen, der Privatwirtschaft und der Europäischen Kommission. Bestehende Zielkonflikte sowie mögliche Schnittstellen und Synergien sollten dabei identifiziert und bewertet werden. Ziel des Projektes war eine Entwicklung konkreter politischer Handlungsempfehlungen für eine kohärentere Ausgestaltung der deutschen Rohstoff- und Ressourcenpolitik, vor allem in Bezug auf die Weiterentwicklung von ProgRess.