Die Debatte zur Grid Resiliency Pricing Rule – Strommarktpolitik unter Präsident Trump

Die Debatte zur Grid Resiliency Pricing Rule - Strommarktpolitik unter Präsident Trump
Piria, Raffaele; Magdalena Magosch und Andreas Jahn 2018: Die Debatte zur Grid Resiliency Pricing Rule. Strommarktpolitik unter Präsident Trump. Berlin: adelphi.

Die lebhafte Debatte um die Grid Resiliency Pricing Rule bietet einen aufschlussreichen Einblick in die US-weite Strommarktpolitik ein Jahr nach Amtseinführung von Präsident Trump.

Die genannte Vorschrift wurde von Trumps Energieminister Rick Perry im September 2017 vorgeschlagen. Ziel war die Einführung eines milliardenschweren Förderprogramms für Kraftwerke in großen Teilen der USA, die mindestens 90 Tage Brennstoffvorräte vor Ort lagern können. Begünstigte wären ausschließlich Kohle- und Kernkraftwerke. Als Begründung wurde die Stärkung der Resilienz der Stromsysteme angeführt.

Im Januar 2018 hat die zuständige US-Regulierungsbehörde FERC (Federal Energy Regulatory Commission) den Vorschlag der Trump-Regierung abgewiesen. Zu diesem Zeitpunkt waren vier von fünf FERC-Kommissaren schon von Präsident Trump ernannt worden.

Der erste Teil der vorliegenden Studie analysiert die wesentlichen Schritte, angefangen bei den energiepolitischen Schwerpunkten von Trumps Wahlkampf über die vorbereitende Studie des Department of Energy und die Reaktionen der Stakeholder hin zur Entscheidung der FERC.

Der zweite Teil der Studie vertieft die wichtigsten Aspekte der Debatte: die Resilienz der Stromsysteme in den USA, die Implikationen der vorgeschlagenen Vorschrift für die Strommarktordnung sowie eine Diskussion über die Unabhängigkeit der FERC unter Präsident Trump.

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