Zeit für neue Partnerschaften? – Deutsches und europäisches Engagement in Zeiten populistischen Isolationismus‘. GP Policy Paper

GP Policy Paper - Zeit für neue Partnerschaften? Deutsches und europäisches Engagement in Zeiten populistischen Isolationismus‘
Werz, Michael; Dennis Tänzler und Wolfgang Schmitt 2017: Zeit für neue Partnerschaften?. Deutsches und europäisches Engagement in Zeiten populistischen Isolationismus‘. GP Policy Paper. Berlin: Initiative Globale Perspektiven.

Der Rückzug der USA aus internationalen Institutionen und Vereinbarungen verlangt von Deutschland und Europa die Übernahme globaler Verantwortung. Dies gilt insbesondere an den Schnittstellen der Themenbereiche Klimaschutz, Sicherheitspolitik und Entwicklung. Nach wie vor besteht jedoch eine erhebliche Diskrepanz zwischen Gestaltungsanspruch, dem tatsächlichen Gestaltungswillen und der objektiven Gestaltungsreichweite deutscher und europäischer Außenpolitik.

Erfolgreiches politisches Handeln in den Feldern Klima, Sicherheit und Entwicklung ist auf Demokratie, Legitimität und Nachhaltigkeit angewiesen. Eigenschaften, die populistische, isolationistische Bestrebungen in Frage stellen. Durchsetzungsstark wird dabei selbst das größte EU-Mitglied Deutschland nur durch gemeinschaftliches Handeln. Die EU ist der zentrale Ort für Konfliktbewältigung und die Erarbeitung von zum Teil auch global anwendbaren Lösungen. Gerade die zweite Amtszeit des US-Präsidenten Obama kann zudem als Impulsgeber für politisch verantwortliches integratives Handeln im Bereich Klima, Sicherheit und Entwicklung gelten.

Michael Werz (Center for American Progress), Dennis Tänzler (adelphi) und Wolfgang Schmitt skizzieren in ihrem Paper Handlungsoptionen für Deutschland und Europa auf den Themenfeldern Klima, Sicherheit und Entwicklung. Im Mittelpunkt steht das Knüpfen einer tragfähigen Verbindung zwischen Klimaschutz, Sicherheitspolitik und den Zielen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Eine zentrale Herausforderung ist, das Führungsvakuum zu füllen, das der politische Rückzug der USA aus internationalen Institutionen und Verpflichtungen hinterlässt.