Rechtspopulismus und Klimapolitik in Europa

Thessaloniki, Greece - February 1, 2018. The silhouette of a farmer is seen, as he holds a speech during a farmers protest against their income cuts

In einer aktuellen Studie untersucht adelphi wie sich rechtspopulistische Parteien in Europa zum Problemfeld Klimawandel verhalten.

Rechtspopulistische Parteien sitzen heute in sieben Regierungen der EU-Mitgliedstaaten. Nach der Europawahl 2019 werden sie voraussichtlich rund 25 Prozent der Abgeordneten im europäischen Parlament stellen. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in demokratische Institutionen und Europa scheint zu schwinden. Gleichzeitig erleben wir eine Transformation von Leben, Arbeit und Mobilität europäischer Gesellschaften, die sich durch Digitalisierung, Urbanisierung und den Klimawandel noch verstärkt.

Vor diesem Hintergrund haben Stella Schaller und Alexander Carius von der Berliner Denkfabrik adelphi in ihrer explorativen Studie die Stimmen und das Gewicht rechtspopulistischer Parteien untersucht. Sie stellen Fragen, aus denen sich ein neuer Anspruch an die europäische Klimapolitik ergibt:

  • Wie verbreitet ist Desinformation zum Klimawandel? 
  • Welche Argumente und Narrative nutzen Rechtspopulisten für oder gegen eine Klima- und Energiepolitik - national und multilateral? 
  • Bedroht das Aufstreben der Rechtspopulisten Europas Rolle als klimapolitischer Vorreiter? 

Dazu haben sie die 21 stärksten rechtspopulistischen Parteien in Europa und deren Haltung zu Klimaforschung und Klimapolitik betrachtet – von der deutschen AfD und Großbritanniens UKIP über Ungarns Fidesz, Italiens Lega, den Schweden Demokraten bis zu Griechenlands Goldener Morgenröte. Sie stützen sich auf offizielle nationale Wahlprogramme, öffentliche Erklärungen und Interviews von Parteispitzen sowie Pressemitteilungen und analysieren das Wahlverhalten der Parteien im Europäischen Parlament.

Die Studie benennt im Lichte des wachsenden Rechtspopulismus Risiken und Nebenwirkungen für eine zukünftigen europäische Klimapolitik, diskutiert das Für und Wider von Koalitionen demokratischer Parteien mit Rechtspopulisten und fordert ein Umsteuern in der Klimakommunikation.

Offizielle Vorstellung der Studie am 26.02.2019 (Berlin) und 27.02.2019 (Brüssel).

Laden Sie die Studie hier herunter.

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