Three Presidencies for Climate – Think European, Act Local

Bis 2050 soll die Europäische Union unabhängig werden von fossilen Energien. Um Klimaschutz in Europa erfolgreich zu machen, befassen sich Entscheidungsträger/-innen auf allen politischen Ebenen mit einer Vielzahl an Themen. Wie kann die Vision einer klimaneutralen EU ganz konkret aussehen? Welche Maßnahmen ermöglichen es, dieses Ziel zu erreichen? Wie können sich die unterschiedlichen politischen Ebenen gegenseitig unterstützen und effektiv koordinieren?

Städte und Gemeinden stehen hier in der ersten Reihe, insbesondere wenn es darum geht, die erforderlichen Maßnahmen zu formulieren und umzusetzen. Viele Städte haben bereits den Klimanotstand ausgerufen, und dem Ziel der klimaneutralen Stadt einen neuen Impuls gegeben. Der breite Erfolg europäischer Klimapolitik hängt nun davon ab, mit welcher Qualität die EU Bedürfnisse und Potentiale der lokalen Ebene aufgreift.

2020 begann die Trio-EU-Ratspräsidentschaft der Länder Deutschland, Portugal und Slowenien. Das Thema Klimaneutralität stand im Einklang mit dem European Green Deal der Europäischen Kommission im Zentrum. Die Bundesregierung unterstützte das Präsidentschafts-Trio dabei: Mit dem Projekt Three Presidencies for Climate: Think European – Act local (Three4Climate) rückten die Themen klimaneutrale Städte, Koordination und Zusammenarbeit zwischen und über politische Ebenen hinweg in den Fokus. So sollte der EU-Klimaschutz nicht nur politisch verankert, sondern zugleich vor Ort umgesetzt und aus der Umsetzung gelernt werden. Das Projekt war Teil der vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ins Leben gerufenen Europäischen Klimainitiative (EUKI). Eng verzahnt mit den politischen Schwerpunkten der Trio-EU-Ratspräsidentschaft bot das Projekt eine Plattform für den Austausch von Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern auf und zwischen städtischer, nationaler und EU-Ebene. Schulen sowie lokale Akteure und Akteurinnen wurden in Dialog und Begegnungsformaten eingebunden, um so über Ländergrenzen hinweg denjenigen eine Bühne zu bieten, die zum Thema Klimaneutralität ehrgeizig vorangehen und voneinander lernen wollten. So fand die Kooperation der EU-Ratspräsidentschaft erstmalig nicht nur auf nationaler, sondern auch auf lokaler Ebene statt. Von den Organen der EU über die Kommunen bis hin zu Schulen und lokalen Initiativen wurden Wissen, Ideen und Erfahrungen ausgetauscht.

adelphi war an drei großen Komponenten des Projekts beteiligt: Erstens dem horizontalen Austausch, bei dem adelphi in enger Kooperation mit deutschen und lokalen Partnerorganisationen in Slowenien und Portugal Aktivitäten für sechs im Klimaschutz ambitionierte Städte aus den drei Ländern leitete. In einer Reihe von Treffen besprachen und entwarfen Vertreter/-innen der Städte und ausgewählter Schulen Möglichkeiten, den Klimaschutz eng mit weiteren Themen lokaler und regionaler Entwicklung zu verknüpfen. Zentral waren hier drei Studienreisen, um den Klimaschutzdialog zu vertiefen, bei denen die Teilnehmenden lokale Projekte kennenlernten und sich mit Kolleg/-innen, Expert/-innen und Interessengruppen austauschten. adelphi unterstützte zweitens die inhaltliche Ausgestaltung und Umsetzung des vertikalen Dialogs zwischen relevanten Entscheidungsträger/-innen auf EU-Ebene und Vertreter/-innen der Städte, bei dem die Rolle der Städte im europäischen Green Deal erarbeitet und lokale Impulse in den Diskurs auf europäischer Ebene gebracht wurden. Zu guter Letzt leitete adelphi die Durchführung der Abschlusskonferenz in Slowenien. Dort wurden vorangegangene Themen und Aktivitäten reflektiert, Netzwerke intensiviert und Möglichkeiten erörtert, wie die Koordination lokaler, nationaler und europäischer Klimapolitik zwischen Umsetzung und strategischem Rahmen ausgebaut und weiterhin etabliert werden können.